Der designierte Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat Zweifel an seiner Eignung für das Amt zurückgewiesen und begründet, warum er sich vor einem Jahr noch gegen den Gesundheitsministerposten ausgesprochen hatte."Wenn die Uhr auf die Zeit kurz nach der Bundestagswahl zurückgedreht würde, würde ich wieder so antworten", sagte Linnemann der "Bild".
25.07.26 14:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die Kritik am Umgang von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) verschärft sich.
25.07.26 13:33 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer warnt davor, den jüngsten KI-Vorfall bei OpenAI zu dramatisieren.
25.07.26 11:03 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll sich intern dafür ausgesprochen haben, zeitnah ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustoßen.
25.07.26 08:22 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In der Debatte um einen Beitritt Kiews zur Europäischen Union hat Österreich den Präsidenten der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, scharf kritisiert."Der ukrainische Präsident ist meinem Eindruck nach in den letzten Monaten häufiger dadurch aufgefallen, dass er der EU am liebsten ein Beitrittsdatum diktieren möchte.
25.07.26 07:43 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der ehemalige Chefjurist im Bundespräsidialamt, Stefan Pieper, hat verfassungsrechtliche Bedenken am geplanten Ablauf der von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Kabinettsumbildung geäußert.
25.07.26 00:00 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Das Bundesinnenministerium sieht sich durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Aufnahmeprogramm Afghanistan in weiten Teilen in seinem Kurs bestätigt."Das Bundesverfassungsgericht folgt in weiten Teilen der Argumentation der Bundesregierung, wonach Aufnahmeerklärungen auch wieder aufgehoben werden können, wenn sich das politische Interesse ändert", sagte eine Sprecherin von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) der "Welt".
24.07.26 18:59 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Die SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil werden sich in den anstehenden Landtagswahlkämpfen kaum engagieren.
24.07.26 16:50 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr Klaus Naumann rechnet damit, dass der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) eingeführte neue Wehrdienst bald von einer allgemeinen Dienstpflicht abgelöst wird."Die Wehrpflicht kann nicht auf Knopfdruck wieder aktiviert werden", sagte Naumann zwar dem Nachrichtenportal T-Online.
24.07.26 14:59 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
In der polnischen Oppositionspartei PiS hat sich ein massiver Richtungsstreit entfaltet, der zur Abspaltung von über 30 Abgeordneten geführt hat.
24.07.26 14:13 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
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