Politiker fordern längere Legislaturperiode

heute 13:47 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de

Spitzenpolitiker von CDU und Grünen fordern eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag.

Die meisten Landtage und das Europaparlament würden alle fünf Jahre gewählt, sagte Thomas Strobl (CDU), Landtagspräsident in Baden-Württemberg, der Wochenzeitung "Die Zeit". Auch in vielen europäischen Ländern gebe es Wahlperioden von fünf Jahren.

Deutschland sei mit seiner vierjährigen Legislaturperiode auf Bundesebene eine Ausnahme. "Ich halte es für sinnvoll, wenn wir die Amtsperiode des Bundestags auf fünf Jahre verlängern", ergänzte Strobl.Dieser Meinung ist auch Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne). Eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre wäre gut für die demokratische Kultur, sagte er. Dies sei ein Beitrag, um die "Atemlosigkeit" der politischen Debatten zu überwinden.

Nouripour hatte bereits vorgeschlagen, die Landtagswahltermine zu vereinheitlichen, was aber auf Kritik gestoßen war. Auch Strobl lehnt dies ab.