Koalitionsausschuss tagt 6 Stunden bis in die Nacht
heute 06:52 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat am Donnerstagabend rund sechs Stunden lang bis in die Nacht beraten.
über dts Nachrichtenagentur
Über Ergebnisse soll am Freitagvormittag informiert werden.
Mit Spannung wird insbesondere erwartet, was die Verhandler der Koalition im Rentenstreit vereinbart haben.
Das Pikante: die Teilnehmer der Runde um Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz und SPD-Chefin Bärbel Bas waren sich bei diesem Thema im Prinzip schon längst einig, zuletzt gab es lediglich Druck aus der Jungen Union, den bisherigen Gesetzentwurf im Bundestag nicht mittragen zu wollen.
Demnach soll die Stabilisierung des Rentenniveaus auf 48 Prozent über das Jahr 2031 hinaus gelten, was nach Ansicht der jungen Bundestagsabgeordneten zu hohen Kosten für nachfolgende Generationen führt. Im Dezember sollte das Paket den Bundestag passieren und ab Januar 2026 in Kraft treten, insbesondere CSU und SPD beharren auf dem Zeitplan.
Weitere Themen: Das Verbrenner-Aus und das Heizungsgesetz. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben für 9:30 Uhr zu einer Pressekonferenz ins Bundeskanzleramt geladen.