Alexander Schweitzer soll auf Bärbel Bas im Arbeitsministerium folgen
heute 09:01 Uhr, dts-nachrichtenagentur.de
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas soll Alexander Schweitzer das Bundesarbeitsministerium übernehmen. Der SPD-Politiker ist derzeit Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.
via dts Nachrichtenagentur
Schweitzer vor Wechsel ins BundeskabinettAlexander Schweitzer soll als Nachfolger von Bärbel Bas Bundesarbeitsminister werden.Schweitzer ist derzeit Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.Bärbel Bas gab am Montag ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin bekannt.Bas nannte persönliche Gründe und öffentliche Angriffe aus Reihen des Koalitionspartners.Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als SPD-Chefin und Bundesarbeitsministerin soll Alexander Schweitzer in das Bundeskabinett nachrücken.
Der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident ist derzeit Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.Bas gibt zwei Ämter aufBas hatte ihren Rücktritt am Montagmorgen bekannt gegeben.
Sie erklärte, kurzfristig nicht die Kraft zu haben, ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben.Als weitere Gründe nannte sie persönliche Belastungen sowie öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners. Mit ihrer Entscheidung gibt sie sowohl den Vorsitz der SPD als auch das Amt der Bundesarbeitsministerin ab.Schweitzer bringt Regierungserfahrung mitSchweitzer war zuvor Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Mit dem möglichen Wechsel würde er von der Landespolitik in die Bundespolitik wechseln und die Verantwortung für das Arbeitsressort übernehmen.Eine formale Bestätigung seiner Berufung steht in der Meldung noch aus. Bis zur endgültigen Entscheidung bleibt Schweitzer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag.
Der Wechsel im Arbeitsministerium fällt in eine Phase, in der die Bundesregierung zentrale sozialpolitische Vorhaben umsetzen muss. Dazu gehören insbesondere die weitere Ausgestaltung der Rentenpolitik, Fragen der Beschäftigung sowie die Sicherung der sozialen Absicherung.
Der Rücktritt von Bärbel Bas betrifft deshalb nicht nur die SPD-Führung, sondern auch ein Ressort mit erheblicher Bedeutung für Millionen Beschäftigte und Rentner.Alexander Schweitzer bringt als früherer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Regierungserfahrung auf Landesebene mit. Seine derzeitige Funktion als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Mainzer Landtag weist zudem auf eine enge Verankerung in der Landespartei hin. Für die Bundespolitik wäre der Wechsel zugleich ein Schritt von der Landes- in die Regierungsebene.Personalwechsel mitten in sozialpolitischen DebattenDie Nachfolge muss in der Praxis schnell geklärt werden, damit laufende Vorhaben im Arbeitsministerium politisch handlungsfähig bleiben.
Entscheidend wird sein, ob Schweitzer die angekündigte Rolle tatsächlich übernimmt und welche Schwerpunkte er im Ressort setzt. Der Rücktrittsgrund von Bas verweist außerdem auf die Belastung politischer Spitzenämter innerhalb der Koalition.